Lokalpolitik

Ratssitzung der Stadt Göttingen am 13.11.20

Ratssitzung der Stadt Göttingen am 13.11.20

Der Rat der Stadt Göttingen tagt am Freitag, 13. November 2020, ab 16.00 Uhr aufgrund der Corona-Pandemie in der Sparkassen-Arena, Schützenplatz 1, in Göttingen. Damit wird es ermöglicht, den notwendigen Abstand zwischen den Sitzungsteilnehmer*innen beziehungsweise den Besucher*innen einzuhalten.

Auf der Tagesordnung stehen neben weiteren Themen unter anderem diese politischen Anträge:

  • „Große Wohnungen für kinderreiche Familien“ (Antrag der SPD-Ratsfraktion)
  • „Begleitender Sanierungsausschuss für das Deutsche Theater“ (Antrag der CDU-Ratsfraktion)
  • „Ein qualifizierter Mietspiegel für Göttingen“ (Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion)
  • „Wiederherstellung des Bürgerservice in den Ordnungsbehörden“ (Antrag der GöLinke/ALG-Ratsgruppe)
  • „Elterntaxis stilllegen: Verkehrssituation rund um unsere Schulen entschärfen“ (Antrag der PARTEI-Ratsgruppe)
  • „Ein Wohnraumschutzgesetz für sozialen Zusammenhalt“ (Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion)
  • „Keine Gebühren für Außengastronomie 2020/21“ (Antrag der PARTEI-Ratsgruppe)

Einwohnerfragen / Anhörung

Anwesende Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen in den Sitzungen an die Rats- und Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu Beratungsgegenständen der jeweiligen Sitzung und zu anderen Angelegenheiten der Stadt stellen. Die Beantwortung der Fragen findet möglichst nicht später als 18.00 Uhr für eine halbe Stunde statt. Der Ausschuss kann außerdem beschließen, anwesende Sachverständige und anwesende Einwohnerinnen und Einwohner zum Gegenstand der Beratung zu hören.

Radio Leinewelle berichtet auf Facebook und Twitter live über die Ergebnisse der Ratssitzung.

RadioLeinewelle

November 12th, 2020

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