Lokalpolitik

Rat beschließt Haushalt 2021

In der gestrigen Sitzung der Rats der Stadt Göttingen stand ein ambitioniertes Programm auf der Agenda. Schwerpunkt war die Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2021. Weitere Themen waren beispielsweise die Smart City Göttingen und das Nahversorgungskonzept. Zu den Ergebnissen der Sitzung teilt die Stadt Göttingen folgendes mit:

Basierend auf der Sitzung des Finanzausschusses am 9. März 2021 wurde der Haushalt 2021 diskutiert. Die Ratsfraktionen und -gruppen sowie der Einzelmitglieder des Rates hatten zunächst Gelegenheit, Stellungnahmen zum Haushalt 2021 abzugeben. Anschließend ging es inhaltlich um die Haushaltssatzung , um das Zukunftsinvestitionsprogramm , um die Haushaltspläne der Stiftungen  sowie um die langfristige Verschuldung . Im Ergebnis hat der Rat die Haushaltsaufstellung 2021 mehrheitlich beschlossen. 

Smart City Göttingen 

Der Rat hat mehrheitlich die Verwaltung beauftragt, sich am Bundeswettbewerb „SmartCities made in Germany “ zu beteiligen. Der Wettbewerbsaufruf stellt mit seinem diesjährigen Motto die Frage in den Fokus, wie Städte mit den Herausforderungen und Folgen der Corona-Pandemie umgehen werden. Somit ist es notwendig, bei einigen der einzureichenden Projektideen diesen Corona-Folgen-Bezug aufzuzeigen. Daher werden entsprechende Projekt- und Maßnahmenideen zur Umsetzung und Aufnahme in den Wettbewerbsantrag  eingebracht.

Nahversorgungskonzept 

Das im Februar 2014 vom Rat der Stadt beschlossene Einzelhandelskonzept trifft umfangreiche Aussagen zur Situation, künftigen Entwicklung und Steuerung des Einzelhandels in Göttingen. Mit der Aufstellung eines Nahversorgungskonzepts  sollen die Datengrundlagen und planerischen Zielsetzungen des Einzelhandelskonzepts zu Lebensmitteleinzelhandel und wohnortnaher Nahversorgung aktualisiert und konkretisiert werden. Außerdem trägt das Nahversorgungskonzept den zwischenzeitlich erfolgten Änderungen verschiedener Rechtsgrundlagen wie der Landesraumordnung, der demografischen Entwicklung sowie den mit der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans verfolgten stadtplanerischer Zielsetzungen Rechnung. Das Nahversorgungskonzept wurde zustimmend zur Kenntnis genommen. 

Alle Themen der Ratssitzung mit den jeweiligen Anlagen gibt es im Ratsinformationssystem . 

Foto: Kimyon/Stadt Göttingen