Gesellschaft

Die Linke kritisiert Unterfinanzierung der Krankenhäuser

Die Linke kritisiert Unterfinanzierung der Krankenhäuser

Im Zeitraum von 2010 bis 2019 wurden in Niedersachsen 21 Krankenhäuser geschlossen. Trotz der Erweiterung zentraler Kliniken stehen nun insgesamt 602 Betten weniger für die Behandlung für Patientinnen und Patienten zur Verfügung. Das geht aus der Antwort des Statistischen Bundesamtes auf eine Anfrage der LINKEN im Bundestag hervor. Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, fordert ein sofortiges Umdenken bei der Finanzierung der Krankenhäuser: „Es darf nicht sein, dass die Gesundheitsversorgung ganzer Regionen eingestampft wird, weil sich damit kein Geld verdienen lässt. Gesundheit ist keine Ware. Das sollte doch spätestens seit der Coronakrise klar sein. Wir brauchen dringend eine auskömmliche Finanzierung der Krankenhäuser und mehr statt weniger Kliniken.“

Mohamed Ali macht die Bundesregierung für die Unterfinanzierung verantwortlich:

„Viele Krankenhäuser sind chronisch unterfinanziert, müssen sich mit den Kostenträgern in zermürbenden Verhandlungen um das Nötigste streiten. Sie werden durch das unrealistische Fallpauschalensystem, nach dem nicht die tatsächlichen Behandlungskosten, sondern teilweise vollkommen unzureichende Pauschalen erstattet werden, an allen Ecken und Enden zu Einsparungen getrieben.

Diesem Kostendruck müssen immer mehr Kliniken weichen. Das ist der Bundesregierung seit Jahren bekannt, dennoch werden die Fehler nicht korrigiert. Im Gegenteil werden die Klinikschließungen von der Bundesregierung sogar befürwortet. Das hat mit Verantwortung für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger nichts zu tun.“

Die Linksfraktion lässt den Bundestag nun über eine Rückkehr zur Selbstkostendeckung abstimmen.

„Unser Antrag sieht vor, dass den Krankenhäusern die tatsächlich entstehenden Behandlungskosten erstattet werden. Neben den Ländern soll sich künftig auch der Bund an der Finanzierung von Investitionen in die Krankenhäuser beteiligen. Wir wollen außerdem eine bundesweit einheitliche Personalbemessung und eine bedarfsgerechte Krankenhausplanung durchsetzen.

Die wohnortnahe Versorgung und höchste Behandlungsqualität sollten wieder die Ziele von Gesundheitspolitik sein“, meint Mohamed Ali.

RadioLeinewelle

März 31st, 2021

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