Arbeitswelt

Niedersachsen: landesweite Kontrollen gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung durchgeführt

Niedersachsen: landesweite Kontrollen gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung durchgeführt

Zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung haben vom 07.10.-12.10.2021 126 Bedienstete der Kommunen, 202 Beschäftigte des Zolls sowie 25 Bedienstete der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft, der Ausländerbehörden, der Gewerbeaufsichtsämter, der Jobcenter, der Polizei und der Deutschen Rentenversicherung landesweit 597 Betriebe und 1540 Personen überprüft. Dabei wurden mutmaßlich in 39 Fällen Handwerkstätigkeiten ohne die erforderliche Eintragung ausgeübt und in 12 Fällen einem Gewerbe ohne die erforderliche Anmeldung nachgegangen.

In 107 Fällen führt der Zoll weitere Prüfungen durch, ob der vorgeschriebene Mindestlohn gezahlt wurde und in 123 Fällen, ob Unternehmen Sozialversicherungsbeiträge nicht bzw. nicht in richtiger Höhe abgeführt haben. Darüber hinaus befinden sich 6 Sachverhalte hinsichtlich eines möglichen Sozialleistungsmissbrauchs sowie 49 Sachverhalte mit mutmaßlichen aufenthaltsrechtlichen Verstößen in der Klärung. Zudem stellten die Zöllnerinnen und Zöllner 68 Fälle mit Anhaltspunkten für weitere Rechtsverstöße fest, etwa gegen sozialversicherungsrechtliche Meldevorschriften oder Ausweismitführungspflichten. Soweit sich die Verdachtsfälle bestätigen, werden Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Zweimal jährlich werden in Niedersachsen gemeinsame Kontrollen von Landkreisen, selbstständigen Städten und kreisfreien Städten in Zusammenarbeit mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Hauptzollämter (FKS) insbesondere in der Baubranche landesweit vorgenommen. Koordiniert wird diese Aktion vom niedersächsischen Wirtschaftsministerium und der Generalzolldirektion.

Bild von Alex Fox auf Pixabay 

RadioLeinewelle

Oktober 16th, 2021

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