Lokalpolitik

OB Broistedt: klare Kante gegen Anfeindungen der Vorsitzenden des Integrationsrats der Stadt Göttingen

OB Broistedt: klare Kante gegen Anfeindungen der Vorsitzenden des Integrationsrats der Stadt Göttingen

Göttingens Oberbürgermeisterin Petra Broistedt nimmt Stellung zu den Anfeindungen gegenüber der Vorsitzenden des Integrationsrats der Stadt Göttingen Irina Schnar: 

„Die Vorsitzende des städtischen Integrationsrats Irina Schnar ist seit einigen Wochen in den sozialen Medien in einem erschreckenden Ausmaß Diskriminierungen, Beleidigungen und Gewaltandrohungen ausgesetzt. Das ist schockierend und in keinem Fall zu tolerieren. Grund ist unter anderem, dass sie zur Vorsicht gegenüber Videos und Nachrichten aus Russland aufgerufen hatte, die möglicherweise falsche oder irreführende Inhalte verbreiten. Auch hatte sie Menschen dazu aufgerufen, sich von Pro-Putin-Demonstrationen und Auto-Korsos fernzuhalten, das Z-Symbol nicht zu verwenden und den Krieg gegen die Ukraine nicht zu verherrlichen. Seither wird sie vor allem in russischsprachigen sozialen Medien angefeindet und bedroht. Nach eigenen Angaben hat Irina Schnar inzwischen Strafanzeige gegen mehrere Personen gestellt.

Die Meinungsfreiheit ist ein hohes, aber nicht grenzenloses Gut. Hass und Hetze verletzen, werten ab und verhindern den sachlichen und kontroversen Dialog. Als Oberbürgermeisterin dieser Stadt verurteile ich daher jeden Hass und jede Feindseligkeit gegenüber Irina Schnar. Irina Schnar ist eine integrierende Persönlichkeit und kompetente Vorsitzende des städtischen Integrationsrats, die allseits für ihr ausgeprägtes Engagement für ein gutes Miteinander von Menschen verschiedener Herkunft sehr geschätzt wird. Die Stadt wird die Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet Niedersachsen, angesiedelt bei der Staatsanwaltschaft Göttingen, über die Vorfälle unterrichten.“

RadioLeinewelle

April 23rd, 2022

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