Betriebsfeiern fallen grunds\u00e4tzlich unter den Schutz der Gesetzlichen Unfallversicherung. Warum ein Promotionsumzug nicht dazu geh\u00f6rt, hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) in einem aktuellen Urteil beleuchtet. Geklagt hatte eine langj\u00e4hrige Mitarbeiterin eines G\u00f6ttinger Forschungsinstituts, die bei der traditionellen Verabschiedung eines Doktoranden verungl\u00fcckte. Der frisch gebackene Absolvent sa\u00df im sog. Doktorwagen und wurde von Institutskollegen auf dem Weg zum G\u00e4nseliesel Brunnen begleitet. Nach dem feierlichen Kuss wurde der institutseigene Wagen gemeinsam zur\u00fcckgebracht; zwei Kolleginnen zogen und die Kl\u00e4gerin schob. Als der Zug gerade die Fu\u00dfg\u00e4ngerzone verlassen hatte, versp\u00fcrte die Kl\u00e4gerin ein Unwohlsein, sackte in sich zusammen und st\u00fcrzte r\u00fccklings auf den B\u00fcrgersteig. Die Berufsgenossenschaft (BG) lehnte die Anerkennung eines Arbeitsunfalls ab. Denn nach den Berichten ihrer \u00c4rzte leide die Kl\u00e4gerin an schlecht eingestelltem Bluthochdruck, der zu einem Schwindelanfall gef\u00fchrt habe. Solch eine \u201einnere Ursache\u201c sei jedoch nicht versichert. Demgegen\u00fcber meinte die Kl\u00e4gerin, dass sie gestolpert sei und der Unfall nicht auf den Blutdruck zur\u00fcckgef\u00fchrt werden k\u00f6nne. Das LSG hat die die Rechtsauffassung der BG aus zwei eigenst\u00e4ndigen Gr\u00fcnden best\u00e4tigt: Zum einen bestehe nach h\u00f6chstrichterlicher Rechtsprechung schon f\u00fcr den Promotionsumzug kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz. Die Veranstaltung habe keinen betrieblichen Charakter, sondern sei Ausdruck der pers\u00f6nlichen Freude in einem besonderen Rahmen und diene dem Erhalt einer langen studentischen Tradition. Dies gelte auch dann, wenn ein institutseigener Doktorwagen verwendet werde. Zum anderen sei der Sturz auch nicht durch ein Stolpern beim Schieben des Wagens verursacht worden, sondern durch die innere Ursache eines Schwindelanfalls. Denn nach den Aussagen der Zeuginnen sei der Kl\u00e4gerin beim Gehen unwohl geworden, dann habe sie gest\u00f6hnt, sei zusammengesackt und auf den Hinterkopf gefallen. Dieser Geschehensablauf passe nicht mit einem Stolpern beim Vorw\u00e4rtsgehen zusammen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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