Die Stadt G\u00f6ttingen, der Landkreis G\u00f6ttingen sowie die St\u00e4dte und Gemeinden der Region k\u00f6nnen mit umfangreichen Investitionsmitteln aus dem Infrastruktur- und Klimaschutzprogramm von Bund und Land rechnen. Nach den aktuellen Planungen sollen insgesamt rund 185 Millionen Euro in die Region flie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n
M\u00f6glich wird dies durch das Sonderverm\u00f6gen \u201eInfrastruktur und Klimaneutralit\u00e4t\u201c des Bundes. Die nieders\u00e4chsische Landesregierung hat angek\u00fcndigt, rund 4,7 Milliarden Euro daraus direkt an St\u00e4dte, Gemeinden und Landkreise weiterzugeben. Die Mittel sollen insbesondere f\u00fcr Investitionen in Bildungseinrichtungen, kommunale Infrastruktur, Klimaschutz, Kultur, Sport sowie weitere \u00f6ffentliche Einrichtungen eingesetzt werden k\u00f6nnen. Die Verteilung der Mittel erfolgt dabei nicht ausschlie\u00dflich nach Einwohnerzahlen. Ber\u00fccksichtigt werden auch die bisherigen Schl\u00fcsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich, um finanzschw\u00e4chere Kommunen st\u00e4rker zu unterst\u00fctzen. Zudem erh\u00e4lt jede Gemeinde einen festen Sockelbetrag, damit auch kleinere Orte ausreichende Investitionsspielr\u00e4ume erhalten. F\u00fcr die Region G\u00f6ttingen sind nach den ver\u00f6ffentlichten Verteilungsschl\u00fcsseln folgende Betr\u00e4ge vorgesehen: Nach Angaben der Landesregierung sollen die Mittel pauschal ausgezahlt werden. Die Kommunen k\u00f6nnen damit weitgehend eigenst\u00e4ndig entscheiden, welche Projekte sie umsetzen wollen. Das Land verspricht sich davon eine schnelle und unb\u00fcrokratische Umsetzung der Investitionen. Die Gelder k\u00f6nnen unter anderem f\u00fcr Schulen und Kindertagesst\u00e4tten, Stra\u00dfen und Br\u00fccken, Sport- und Kultureinrichtungen, Klimaschutzma\u00dfnahmen oder den Ausbau kommunaler Infrastruktur eingesetzt werden. Die Projekte k\u00f6nnen nach derzeitiger Planung bis zum Jahr 2036 angemeldet und bis 2042 abgerechnet werden. Positive Reaktionen kommen aus unterschiedlichen politischen Lagern. Die G\u00f6ttinger Landtagsabgeordnete Pippa Schneider (Gr\u00fcne) begr\u00fc\u00dfte die angek\u00fcndigten Investitionen. Die Mittel er\u00f6ffneten St\u00e4dten, Gemeinden und dem Landkreis neue Handlungsspielr\u00e4ume f\u00fcr dringend ben\u00f6tigte Infrastrukturma\u00dfnahmen. Zugleich sprach sie sich f\u00fcr eine breite politische Debatte \u00fcber die Verwendung der Gelder aus.<\/p>\n\n\n\n Auch die G\u00f6ttinger SPD-Bundestagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt bewertet das Programm positiv. Die Investitionen k\u00f6nnten nach ihrer Einsch\u00e4tzung konkrete Verbesserungen etwa bei Schulen, Kitas, Stra\u00dfen und Br\u00fccken, der Gesundheitsversorgung oder dem \u00f6ffentlichen Nahverkehr erm\u00f6glichen. Heiligenstadt betonte zudem, dass die Kommunen selbst \u00fcber die Verwendung der Mittel entscheiden k\u00f6nnen und die Gelder dort ankommen sollen, wo sie vor Ort ben\u00f6tigt werden. Hintergrund des Programms ist das Sonderverm\u00f6gen \u201eInfrastruktur und Klimaneutralit\u00e4t\u201c, dessen rechtliche Grundlagen Bundestag und Bundesrat im vergangenen Jahr beschlossen hatten. Bundesweit stehen daraus insgesamt 500 Milliarden Euro f\u00fcr zus\u00e4tzliche Investitionen zur Verf\u00fcgung. Ein Teil der Mittel wird \u00fcber die L\u00e4nder an die Kommunen weitergegeben.<\/p>\n\n\n\n Niedersachsen erh\u00e4lt nach Angaben der Landesregierung rund 9,4 Milliarden Euro aus dem Programm. Mit dem neuen Kommunalinfrastrukturf\u00f6rdergesetz soll etwa die H\u00e4lfte dieser Summe \u2013 rund 4,7 Milliarden Euro \u2013 direkt an St\u00e4dte, Gemeinden und Landkreise flie\u00dfen. Insgesamt flie\u00dfen in die drei Landkreise G\u00f6ttingen, Northeim und Goslar \u00fcber 383 Millionen Euro. Weitere Mittel sollen \u00fcber erg\u00e4nzende Landesprogramme den Kommunen zugutekommen. <\/p>\n\n\n\n Ulf Engelmayer<\/em> Die Stadt G\u00f6ttingen, der Landkreis G\u00f6ttingen sowie die St\u00e4dte und Gemeinden der Region k\u00f6nnen mit umfangreichen Investitionsmitteln aus dem Infrastruktur- und Klimaschutzprogramm von Bund und Land rechnen. Nach den aktuellen Planungen sollen insgesamt rund 185 Millionen Euro in die Region flie\u00dfen. M\u00f6glich wird dies durch das Sonderverm\u00f6gen \u201eInfrastruktur und Klimaneutralit\u00e4t\u201c des Bundes. Die nieders\u00e4chsische Landesregierung […]<\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":31297,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"saved_in_kubio":false,"footnotes":""},"categories":[24,39],"tags":[63,4993,288,5135,327,866,3032,268,632],"class_list":["post-31285","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-news","category-lokalpolitik","tag-goettingen","tag-infrastruktur","tag-klimaschutz","tag-kommunen","tag-landkreis-goettingen","tag-niedersachsen","tag-pippa-schneider","tag-stadt-goettingen","tag-suedniedersachsen"],"yoast_head":"\n
Verteilung nach Einwohnerzahl und Finanzkraft<\/strong><\/p>\n\n\n\n
Diese Summen sind f\u00fcr die Region vorgesehen<\/strong><\/p>\n\n\n\n
Landkreis G\u00f6ttingen: 90.220.430 Euro
Stadt G\u00f6ttingen: 31.311.806 Euro
Adelebsen: 3.336.340 Euro
Bad Grund (Harz): 3.950.973 Euro
Bad Lauterberg im Harz: 4.120.999 Euro
Bad Sachsa: 3.782.621 Euro
Bovenden: 4.607.436 Euro
Duderstadt: 6.293.369 Euro
Friedland: 6.914.078 Euro
Gleichen: 3.577.316 Euro
Hann. M\u00fcnden: 6.557.639 Euro
Herzberg am Harz: 4.416.363 Euro
Osterode am Harz: 5.729.843 Euro
Rosdorf: 4.150.704 Euro
Staufenberg: 3.204.558 Euro
Walkenried: 2.835.168 Euro
Damit ergibt sich f\u00fcr Stadt, Landkreis und Gemeinden eine Gesamtsumme von 185.009.643 Euro. Auf die St\u00e4dte und Gemeinden entfallen dabei insgesamt rund 63,5 Millionen Euro.
Kommunen entscheiden \u00fcber die Verwendung<\/strong><\/p>\n\n\n\n
Positive Reaktionen aus der Region<\/strong><\/p>\n\n\n\n
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