Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai fordert die Deutsche Journalistinnen und Journalisten Union (dju) in ver.di von Arbeitgebern und Auftraggebern in Rundfunk und Verlagen den Schutz angestellter und freier Medienschaffender zu verbessern. Insbesondere die Arbeitsbedingungen und Gefährdungen von Lokaljournalisten haben sich in den letzten Jahren in Deutschland verschlechtert. Neben Personalmangel und hoher Arbeitsbelastung stehen Lokaljournalisten oft einer Vielzahl von Mandats- und Funktionsträgern gegenüber, für die ein repressiver Umgang mit Medien oft Teil der politischen Strategie ist. Zu diesem Schluß kommt eine Studie der Deutschen Zeitungsverleger die im Verbund mit dem European Centre for Press und Media Freedom (ECPMF) erstellt wurde. Die Gemengelage aus verschiedenen Faktoren, habe dazu geführt, das lokale Journalist*innen bestimmte Themen weniger intensiv oder garnicht aufgreifen, so die Studie.
Pressefreiheit lebt von denen, die sie täglich mit hohem individuellem Einsatz erlebbar machen und verteidigen. Wer Journalist*innen schützt, leistet Demokratieförderung in einer Zeit in der medienwirtschaftliche Kipppunkte drohen
Lars Hansen, dju Co-Vorsitzender
„Insbesondere freie Medienschaffende brauchen klare gesetzliche Rahmenbedingungen, um unter sicheren und fairen Bedingungen arbeiten und recherchieren zu können“, so Hansen. Notwendig sei ein gesetzlicher Schutz, der von Polizeibehörden konsequent durchgesetzt werden müsse, etwa am Rande von Demonstrationen, bei Hate-Speech im digitalen Raum und die bestmögliche Umsetzung europäischen Rechts zum Schutz vor strategischen Einschüchterungsklagen (SLAPPs). Diese haben in den letzten Jahren deutlich zugenommen und bedrohen viele Medienunternehmen aufgrund des hohen Prozessrisikos, bzw. der Kosten.
Im jährlichen Länderranking der Pressefreiheit ist Deutschland um einen Platz auf den elften Rang zurückgefallen. Wie kritisch sich die Freiheit der Presse in den letzten Jahren entwickelt hat zeigt ein Blick auf die Länder mit guter Pressefreiheit. Die Anzahl dieser Länder ging von 25 im Jahr 2013 auf 7 im Jahr 2024 zurück. Der Druck auf die freie Presse ist ein weltweites Phänomen.
Ulf Engelmayer
Symbolbild von Dylan Agbagni auf Pixabay