Aufgrund der Coronakrise hat die Anzahl der Briefwähler bei den letzten Wahlen deutlich zugenommen. Nun scheint in Göttingen es beim Versand von Briefwahlunterlagen und Wahlbenachrichtigungen für die Kommunal- bzw. Bundestagswahl zu Problemen gekommen sein. Zudem haben Insider schon Anfang August vor einer Überlastung der beauftragten Citypost gewarnt. Dazu hat das StadtRadio Göttingen in einem Beitrag am 27.08. ausführlich berichtet. Zu den fehlerhaften Wahlunterlagen teilt die Stadt Göttingen folgendes mit:
Bei den Wahlbenachrichtigungen zur Kommunalwahl am 12. September 2021 wurden bei einigen Wahlberechtigten fehlerhafte Adressen aufgedruckt, einige Bürger*innen haben die Unterlagen auch doppelt erhalten. Eine ordnungsgemäße Wahldurchführung ist dadurch nicht gefährdet. Eine unrechtmäßige Beantragung von Briefwahlunterlagen ist mit fehlerhaften Wahlbenachrichtigungen nicht möglich, Mehrfachwahlen sind durch zahlreiche gesetzlichen Kontrollmechanismen ausgeschlossen. Eine Wahlanfechtung ist durch die fehlerhafte Wahlbenachrichtigung ebenfalls nicht möglich, da diese einen rein informativen Charakter haben. Erik Feßler, Gemeindewahlleiter der Stadt Göttingen, betont: „Wer nicht korrekte Wahlbenachrichtigungen erhalten hat, ist verständlicherweise erst einmal irritiert. Das Versehen wirkt sich aber nicht auf die Kommunalwahl aus.“
Briefwahlunterlagen: Richtige Umschläge, falsche Anleitung
Bei einigen Briefwahlunterlagen zur Kommunalwahl, die in diesen Tagen an Bürger*innen verschickt wurden, liegen fehlerhafte Anleitung bei; die angegebene Farbzuordnung zu den Briefumschlägen ist falsch. In der Anleitung wurden die Farben Blau (kleinerer Stimmzettelumschlag) und Rot (größerer Wahlbriefumschlag) angegeben. Tatsächlich sind die zu verwendenden und auch mitgeschickten Umschläge jedoch Grün (kleinerer Stimmzettelumschlag) und Gelb (größerer Wahlbriefumschlag). Wer von diesem Versehen betroffen ist, verwendet also bitte den grünen Umschlag für den Stimmzettel und fügt ihn nach Anleitung in den größeren gelben Umschlag.
Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler bittet Betroffene, sich bei Fragen direkt an die Stadt zu wenden. Es wird außerdem empfohlen, die erhaltenen Stimmzettel mit den Angaben auf dem Wahlschein abzugleichen und auf Vollständigkeit zu prüfen. Sollte es Abweichungen geben, werden Betroffene geben, sich per E-Mail an den Gemeindewahlleiter der Stadt Göttingen unter stadt@goettingen.de zu melden. Außerdem wird aktuell eine Hotline eingerichtet, deren Telefonnummer noch bekannt gegeben wird.
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