SPD Ortsverein Göttingen-Ost solidarisiert sich mit Innenministerin Nancy Faeser

Der SPD-Ortsverein Göttingen-Ost hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser gegen Kritik an einem Gastbeitrag gegen Rechtsradikale verteidigt. Faeser hatte im Magazin „Antifa“ der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) vor Rechtsradikalen wie dem NSU 2.0 gewarnt und dafür heftige öffentliche Kritik geerntet. In einem Antrag an den SPD-Unterbezirk Göttingen heißt es: „Nicht Faesers Gastbeitrag ist das Problem, sondern die Verharmlosung von Rassismus, Antisemitismus, Hetze und Gewalt durch vermeintlich „bürgerliche“ Medien und mit ihnen verbundenen Demokratiefeinde.“ Deshalb bekennt sich die SPD nachdrücklich zur antifaschistischen Grundhaltung der Sozialdemokratie und fordert neben einer konsequenten strafrechtlichen Verfolgung ein stärkeres Aufstehen der Zivilgesellschaft. Die von sogenannten Querdenkern verbreiteten antisemitische Verschwörungserzählungen zu Impfungen als Holocaust des Dritten Reiches gepaart mit Gewaltphantasien sind nach Einschätzung der SPD Volksverhetzung und müssen konsequent geahndet werden.