Am Freitag, 5. Dezember, rufen Schüler:innen und Jugendorganisationen zu einem „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ auf. In Göttingen startet die Kundgebung um 12:00 Uhr am Neuen Rathaus. Mehrere Demozüge werden sich dort treffen. Hintergründe sind die Pläne der Bundesregierung, die Musterung wieder verpflichtend einzuführen und damit eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht vorzubereiten. Viele Jugendliche fürchten Einschränkungen ihrer Zukunfts- und Bildungsfreiheit. Sollte die Zahl der Freiwilligen nicht ausreichen, könnte ein Pflichtdienst greifen. Kritiker:innen warnen vor einer schleichenden Militarisierung.
Hintergrund: Was die neue Wehrdienstregelung vorsieht
- Seit der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht 2011 bestand die Musterung nur auf freiwilliger Basis. Mit dem neuen Gesetzentwurf soll die Musterung aber für alle jungen Männer eines Jahrgangs wieder verpflichtend werden.
- Damit öffnet sich die Möglichkeit einer „Bedarfswehrpflicht“ — sollte die Anzahl der Freiwilligen nicht ausreichen, könnte der Staat auf ein Einberufungssystem zurückgreifen.
Die Initiator:innen betonen, dass junge Menschen von den Entscheidungen direkt betroffen seien – und sich daher Gehör verschaffen wollen. Der Protest ist jedoch keine Schulveranstaltung: Die Teilnahme erfolgt unentschuldigt und ohne schulischen Versicherungsschutz.
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