48 gewählte Ratsmitglieder, neue Fraktionsspitzen, eine neue Ratsgruppe und natürlich eine neue Oberbürgermeisterin: Am Freitag, 6. November, kommt der Göttinger Stadtrat erstmals in seiner neuen Zusammensetzung zusammen. Die öffentliche Sitzung beginnt um 16 Uhr im Ratssaal des Neuen Rathauses.

Die Kommunalwahl hat die politischen Kräfteverhältnisse in Göttingen verändert. Die Grünen bleiben mit 14 Sitzen stärkste Kraft. Dahinter folgen CDU mit zehn und SPD mit neun Mandaten. Die Linke ist mit sieben Mitgliedern vertreten, die FDP mit zwei. Sechs weitere Parteien und Wählergemeinschaften haben jeweils einen Sitz erhalten.

Die Sitzverteilung beschreibt zunächst das Wahlergebnis. Welche Kräfte im Ratsalltag gemeinsam auftreten, hängt auch von der Bildung von Fraktionen und Ratsgruppen ab.

Vier große Fraktionen haben ihre Führung gewählt

Bei den Grünen führen Suse Stobbe und Elias Gleditzsch gemeinsam die Fraktion. Zum Vorstand gehören außerdem Lilly Arand, Kerstin Sennekamp und Dirk Lanwert. Als politische Schwerpunkte nennt die Fraktion unter anderem bezahlbares Wohnen, Bildung, Mobilität und Klimaschutz. Die CDU setzt auf ihre bisherige Führung: Olaf Feuerstein bleibt Vorsitzender, Wibke Güntzler und Marcel Pache sind seine Stellvertreter. Die Fraktion hat unter anderem Verkehr, Klimaanpassung, Kulturentwicklung und die städtischen Finanzen als Aufgaben für die neue Wahlperiode benannt. Neue Vorsitzende der SPD-Fraktion ist Frauke Bury. Ihr Stellvertreter ist Florian Dinger, der bei der Oberbürgermeisterwahl für die Sozialdemokraten angetreten war. Insa Wiethaup und Tom Wedrins gehören dem Vorstand als beratende Beisitzer an. Die Linke hat Lisa Zumbrock und Thomas Goes zu ihren Fraktionsvorsitzenden gewählt. Bezahlbares Wohnen und die Situation der Mieterinnen und Mieter sollen einen Schwerpunkt ihrer Arbeit bilden.

GöLinke, BfnS und Die PARTEI schließen sich zusammen

Eine neue Konstellation gibt es bei drei der Einzelmandate: Torsten Wucherpfennig von der GöLinke, Christian Bunn vom Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung und Richard Riez von Die PARTEI haben die Bildung einer „Sozial-ökologischen Ratsgruppe“ bekanntgegeben. Gemeinsam wollen sie soziale Anliegen mit einer klimagerechten Stadtentwicklung verbinden. Wohnen, Verkehr und Klimapolitik gehören zu ihren Themen. Die GöLinke und die Fraktion der Partei Die Linke sind dabei eigenständige politische Kräfte.

Mehrheiten müssen gefunden werden

Aus der Sitzverteilung ergibt sich keine Mehrheit für eine einzelne Partei. Grüne und SPD verfügen zusammen über 23 der 48 gewählten Mandate, Grüne und Linke über 21. Gemeinsam kommen Grüne, SPD und Linke auf 30 Sitze. Diese rechnerischen Möglichkeiten sagen allerdings noch nichts über verbindliche politische Vereinbarungen aus. Für die neue Wahlperiode wird damit entscheidend, welche Fraktionen über einzelne Abstimmungen hinaus zusammenarbeiten. Für die Bevölkerung wird sich der politische Neustart daran messen lassen, welche Lösungen der Rat für bezahlbares Wohnen, Schulen, Mobilität und die Finanzierung städtischer Angebote entwickelt. Die konstituierende Sitzung ist öffentlich. Interessierte können die Beratungen am Freitag ab 16 Uhr im Ratssaal des Neuen Rathauses am Hiroshimaplatz verfolgen.

Ulf Engelmayer

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