DGB Südniedersachsen-Harz ruft zur Wachsamkeit gegen rechte „Schulterschlüsse“ in Northeim auf

Gesellschaft

Der Deutsche Gewerkschaftsbund in der Region zeigt sich besorgt um die starke Präsenz extrem rechter Akteur*innen auf der nicht angemeldeten Versammlung vermeintlicher Kritiker*innen von Corona Maßnahmen am vergangenen Montag in Northeim. 

Gewerkschaften hatten kurzfristig eine Protestkundgebung initiiert, als bekannt wurde, dass Rechte aus der Region die Stadt Northeim zum Ziel erklärt hatten.

DGB Regionsgeschäftsführerin Agnieszka Zimowska sagte: „Ich bin allen durchführenden Kolleg*innen dankbar, dass wir präsent und besonnen zivilgesellschaftlichen Protest gezeigt haben. Bei der befürchteten Versammlung ging es keineswegs um legitime Kritik an politischen Maßnahmen in der Corona-Politik. Hier wittern bekannte Nazis und ihre parlamentarischen Verbündeten ihre Chance, sich anschlussfähig zu machen. Wir haben mit Northeimer*innen und Menschen aus dem Landkreis gezeigt: Niemand muss mit Nazis „spazieren gehen“, niemand muss ins antisemitische Horn blasen. Northeim wird solche Auftritte nicht dulden.“

Der DGB hatte gezielt vor allem lokale Kräfte mobilisiert und vorerst auf einen breiten Aufruf verzichtet.

Zimowska bedankte sich bei den Polizeikräften und bekräftigte einen notwendigen Zusammenschluss von Zivilgesellschaft in Form von Kirchen, Gewerkschaften, Politik, Vereinen und Verbänden: „Als Gewerkschaften sind wir derzeit in zahlreichen Bündnissen der Region eingebunden. Überall haben Gewerkschaftskolleg*innen das Bedürfnis zu zeigen, dass sie Gemeinwohl, Vernunft und Solidarität angesichts der Pandemie vor individuelle Präferenzen stellen. In Betrieben, in Familien und auch auf der Straße halten wir Spannungen aus.“ 

Man könne in dieser Zeit politische Maßnahmen kritisch betrachten. Wenn aber die Gesellschaft unbeschadet durch die Pandemie kommen solle, dürfen demokratische Prinzipien nicht unterwegs verloren gehen. „Wir müssen uns danach in die Augen schauen können. Lasst uns die Schwächsten der Gesellschaft stützen und für faktenbasiertes Wissen und soziales Miteinander zusammen stehen. Das kann weder die arbeitnehmerfeindliche AfD noch die extreme Rechte leisten,“ so DGB-Sprecherin Zimowska.

In ihrer Rede bei der gestrigen Northeimer Protestkundgebung haben Vertreter*innen des DGB Kreisverbands darauf aufmerksam gemacht, dass Vergleiche ungeimpfter Menschen mit Verfolgten des Naziregimes, wie sie auch in Northeim auf Versammlungen öffentlich zu hören waren, als geschichtsverdrehend, verharmlosend und nicht hinnehmbar sind. „Nachdenken statt querdenken. Keine gemeinsame Sache mit Nazis und Verschwörer*innen!“